Es stehen viele offene Fragen im Raum

Den Auftakt zum Interkantonalen Zivilschutz-Treff am 20. und 21. Oktober im aargauischen Endingen zum Thema «Bestandesprobleme im Zivilschutz mit neuem BZG» machte Thomas Süssli, Chef der Armee. Er referierte über die vier Megatrends und deren Folgen auch für unsere Armee und kam dann auf die eigentliche Thematik des Abends zu sprechen. Zivilschutz und Armee, so der Korpskommandant, seien die «letzte Sicherheitsreserve» des Landes. Weil sich die Schweiz eine Berufsarmee nicht leisten könne, brauche man ein gut funktionierendes Milizsystem. Bis Ende dieses Jahrzehntes würden der Zivilschutz und auch die Armee nicht mehr die ihrem Leistungsprofil entsprechenden Sollbestände rekrutieren können, weil zu viele Dienstleistende verloren gingen, prognostizierte der Armeechef. Süssli wörtlich: «Wenn wir nichts unternehmen, werden wir am Ende dieses Jahrzehntes die letzte Sicherheitsreserve der Schweiz nicht mehr haben. Ich bin deshalb froh, dass wir die aktuelle Diskussion führen.»

Sie folgte nahtlos, die Debatte mit einem hochkarätigen Podium zur möglichen Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht in der Schweiz, unter der Leitung von SRF-Redaktor Maurice Velati. Eine Debatte mit fünf Politikerinnen und Politikern, welche die ganze Bandbreite des politischen Spektrums abdecken: Priska Seiler-Graf (Nationalrätin SP), Irène Kälin (Grüne Partei) für die Linke und für die bürgerliche Seite Thierry Burkart (Ständerat und Präsident FDP), Maja Riniker (Nationalrätin FDP und Präsidentin SZSV) sowie als einziger kantonaler Politiker der Aargauer SVP-Regierungsrat Jean-Pierre Gallati.

Die rund eineinhalbstündige Diskussion verlieft sehr engagiert – aber sie war auch, wie Velati am Ende bilanzierte, mitunter etwas «schwammig». Kein Wunder, wurde doch über ein Thema diskutiert, bei welchem aufgrund des Fehlens eines fertigen Papiers nicht alle von den gleichen Voraussetzungen ausgehen, bei dem nicht alle vom Gleichen reden.

In der Runde herrschte grundsätzlich Einigkeit, dass der Zivilschutz ein Bestandesproblem hat. Wie aber dieser Problematik kurz- und langfristig zu begegnen wäre, da schieden sich die Geister. Die Frauen in Armee und Zivilschutz integrieren – weshalb nicht? Aber: zu welchem Preis, unter welchen Bedingungen? Kontrovers diskutiert wurde auch die Idee eines Bürgerinnen- und Bürgerdienstes, den jeder Schweizer und jede Schweizerin zugunsten der Gesellschaft leisten und damit das Milizsystem retten solle. Während etwa für Thierry Burkart klar ist, dass auch künftig und auch in einem solchen Dienst Armee und Zivilschutz Priorität vor dem Zivildienst geniessen würden, wehrt Irène Kälin sich vehement dagegen, dass hier Unterschiede gemacht werden. SZSV-Präsidentin Maja Riniker erhofft sich langfristig sowieso die Integration des Zivildienstes in den Zivilschutz.

Einige Fragen aus dem Plenum, es wohnten der Veranstaltung rund 80 Interessierte bei, rundeten den Abend ab. Er zeigte eines mit Sicherheit: Eine Gesamtbetrachtung zu den genannten Themen ist notwendig. Und dringlich.

Am zweiten Tag des Zivilschutz-Treffs, zu welchem der Aargauische Zivilschutzverband, der Verband Zivilschutzkader Ostschweiz und der Verband Zivilschutzkommandanten Kanton Zürich geladen hatten, knüpfte man nahtlos an das Besprochene vom Vorabend an und suchte in vier verschiedenen Arbeitsgruppen und mittels Workshops nach Lösungen und neuen Ideen, um den Unterbestand im Zivilschutz zumindest einmal kurzfristig in den Griff kriegen zu können. Ein zentrales Thema am Donnerstag war auch die Frage, wie Frauen konkret für einen Dienst im Zivilschutz zu motivieren wären.

Ausführliche Berichte zum Interkantonalen Zivilschutz-Treff in Endingen folgen in der nächsten Ausgabe von «Zivilschutz Schweiz».